Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Der Vergleich eines Politikers mit einer Hure ist als Meinungsäußerung zulässig

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1004 BGB, § 823 BGB, Art 5 GG
  Presserecht: Keine unzulässige Schmähkritik bei vergleichender polemischer und überspitzter Kritik eines Politikers in einer Tageszeitung ("Wie eine Hure")

 
• aufrecht.de

  "Benutzt wie eine Hure" ist als Vergleich keine unzulässige Schmähkritik, wenn es um Personen des öffentlichen Lebens geht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Presserecht: Keine unzulässige Schmähkritik bei vergleichender polemischer und überspitzter Kritik eines Politikers in einer Tageszeitung ("Wie eine Hure")

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1004; BGB § 823; GG Art. 5
  Presserecht; Autor; Meinungsfreiheit; Politiker; Pressefreiheit; Schmähkritik; Unterlassung - Keine unzulässige Schmähkritik bei vergleichender polemischer und überspitzter Kritik eines Politikers in einer Tageszeitung ("Wie eine Hure")

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Fragt sich nur, wer da Hure und wer Drübersteiger ist

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  OLG Frankfurt am Main weist Beschwerde Thilo Sarrazins ab

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Presseveröffentlichung und die Grenze zur Schmähkritik - der Fall Sarrazin

 
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Benutzt wie eine alte Hure - Schmähkritik?

• lto.de (Kurzinformation)

  Zur Schmähkritik - Thilo Sarrazin unterliegt im Rechtsstreit mit der taz

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Keine unzulässige Schmähkritik bei vergleichender polemischer Kritik gegenüber Politiker in einer Tageszeitung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Antrag Sarrazins gegen "taz" auf Unterlassung auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main erfolglos

• spiegel.de (Pressemeldung, 14.09.2012)

  "Wie eine Hure": Thilo Sarrazin unterliegt der "taz"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Sarrazin hat keinen Unterlassungsanspruch gegen taz

• haufe.de (Kurzinformation)

  OLG gestattet "taz"-Vergleich von Thilo Sarrazin mit einer Hure

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Die Schmähkritik am Beispiel von Sarrazin

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung: Thilo Sarrazin durfte mit "alter Hure" verglichen werden

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Sarrazin muss sich mit alter Hure vergleichen lassen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Äußerungen in der "taz": Sarrazins Antrag auf Unterlassung erfolglos - Oberlandesgericht Frankfurt am Main sieht in Äußerungen der "taz" keine Grenzüberschreitung

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Thilo Sarrazin scheitert gegen taz mit Unterlassungsantrag wegen angeblicher Schmähkritik

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 24.07.2012 - 3 O 276/12
• OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

Papierfundstellen

• ZUM 2012, 973
• afp 2012, 577

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 07.12.2011 - 1 BvR 2678/10

  Zurückweisung zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche bzgl Äußerungen verletzt …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

  Eine Schmähkritik ist dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE 82, 272, 284; NJW 2012, 1643 f).

  Bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage liegt sie nur ausnahmsweise vor und ist eher auf den Privatbereich beschränkt (BVerfGE 93, 266, 294; NJW 2012, 1643 f).

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

  Bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage liegt sie nur ausnahmsweise vor und ist eher auf den Privatbereich beschränkt (BVerfGE 93, 266, 294; NJW 2012, 1643 f).
• BVerfG, 26.06.1990 - 1 BvR 1165/89

  Postmortale Schmähkritik

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

  Eine Schmähkritik ist dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE 82, 272, 284; NJW 2012, 1643 f).
• BVerfG, 12.12.1990 - 1 BvR 839/90

  Schmähkritik - Persönlichkeitsrecht - Meinungsäußerungsfreiheit - Abwägung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

  Die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik ist nicht überschritten, wenn die Meinungsäußerung einen hinreichenden Bezug zu dem sachlichen Anliegen aufweist, um das es dem Äußernden geht (BVerfG NJW 1991, 1475, 1477).
• LG Frankfurt/Main, 24.07.2012 - 3 O 276/12

  Einstweilige Verfügung: Kein Verfügungsanspruch auf Unterlassung einer Äußerung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 16 W 36/12

  Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 24.07.2012 (2-3 O 276/12) wird zurückgewiesen.